Einkommensrunde 2016: Bundesweite Demonstrationen
Zusatzversorgung neben Respekt und Wertschätzung der Arbeit wichtiges Thema bei Beschäftigten
Um den Druck vor der dritten Verhandlungsrunde zu erhöhen, gingen am Donnerstag (21. April) mehrere Tausend Kolleginnen und Kollegen von komba und dbb bundesweit auf die Straßen. Lange Demonstrationszüge mit Trillerpfeifen, Trommeln und Transparente in Magenta schoben sich durch die Innenstädte von Peine, Saarbrücken und Nürnberg.
Im niedersächsischen Peine legten rund 1.000 Beschäftigte aus der Region ihre Arbeit nieder, um gemeinsam zu demonstrieren. Der Warnstreik in Peine zeige, dass die Beschäftigten „Respekt und Wertschätzung für ihre Arbeit erwarten“, stellten Peter Specke, Landesvorsitzender der komba gewerkschaft niedersachsen und Willi Russ, dbb Verhandlungsführer, auf der abschließenden Protestkundgebung auf dem Marktplatz klar. Auch zahlreiche Beamtinnen und Beamten stehen in Niedersachsen hinter den Einkommensforderungen, denn ein Tarifabschluss 2016 setzt den Maßstab für die anstehenden Erhöhungen von Besoldung und Versorgung 2017 und 2018.
Am gleichen Tag gab es auch in Saarbrücken es eine große Kundgebung mit über 7.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Mit einem Protestmarsch durch die Innenstadt vom Gustav-Regler-Platz zum Tbilisser Platz auf Transparenten und in Sprechchören machten die Kolleginnen und Kollegen aus dem öffentlichen Dienst ihren Unmut deutlich und forderten lautstark Wertschätzung für ihre Arbeit. Tenor dort: „Angesichts der Rekordwerte bei den Steuereinnahmen wollen die Beschäftigten an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben und nicht mit Almosen abgespeist werden.“
Rund 200 Beschäftigte aus dem öffentlichen Dienst unter anderem aus Nürnberg, München, Weiden, Schwabach, Erlangen und Ingolstadt zogen ebenfalls am 21. April am frühen Vormittag durch die Innenstadt von Nürnberg. Vielerorts waren deswegen öffentliche Einrichtungen nur eingeschränkt zugänglich.
Einig waren sich die Kolleginnen und Kollegen aus Süddeutschland darin, dass eine spürbare Erhöhung des Einkommens und der Ausbildungsvergütung dringend notwendig und angemessen ist. Aber mindestens genauso wichtig ist den Beschäftigten auch die Alters- und Zusatzversorgung – diese dürfe auf keinen Fall gekürzt werden.
Rund 100 Mitglieder der Gewerkschaft BTBkomba, Ortsverband Freiburg, sind dem Aufruf zu einem ganztägigen Warnstreik am 21. April in Freiburg gefolgt. Gemeinsam mit anderen Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes zogen die Streikenden zur Mittagszeit auf den Freiburger Kartoffelmarkt zu einer Kundgebung mit mehr als 1.000 Beteiligten. Dabei wurden sie auch von Beamtinnen und Beamten in ihrer Mittagspause unterstützt.
Ebenso fanden Aktionen in Worms statt. Dabei streikten die Kolleginnen und Kollegen der komba gewerkschaft rheinland-pfalz vom Bürgerbüro und weiteren Zweigen der Verwaltung.
Die öffentlich Bediensteten von Bund und Kommunen haben am Freitag, 22. April, ihren Frust über das so genannte Angebot der Arbeitgeber beim jüngsten Verhandlungstermin vor das Erfurter Rathaus getragen. Rund 350 Beschäftigte, drunter unter anderem auch Kolleginnen und Kollegen des komba Kreisverbandes Weimar, waren zuvor vom Hauptbahnhof in einem bunten Demonstrationszug durch die Innenstadt marschiert.
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Weitere Warnstreikaktionen und Demonstrationen der komba Landesgewerkschaften sind auch für die kommende Woche angekündigt, wie z.B. am 25. April erneut in Nürnberg, am 26. April in Kiel, Peine, Ludwigshafen und Kaiserslautern sowie am Mittwoch, den 27. April, in Bochum.
komba/dbb Flugblatt "Protestwelle rollt: Demos und Warnsreiks bundesweit" als pdf-Download